Öffentliche Anhörung zum Thema „Verfassungs- und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber- und Informationsraum unter besonderer Berücksichtigung des Parlamentsvorbehalts, der Zurechenbarkeit von
Cyberangriffen sowie einer möglichen Anpassung nationaler und internationaler Normen“
Thomas Reinhold, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei PEASEC, ist als Sachverständiger zu einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses im deutschen Bundestag eingeladen worden. Die Anhörung hätte bereits am 14.12. stattfinden sollen und „Verfassungs- und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber- und Informationsraum unter besonderer Berücksichtigung des Parlamentsvorbehaltes, der Zurechenbarkeit von Cyberangriffen sowie einer möglichen Anpassung nationaler und internationaler Normen“ behandeln sollen. Die gesamte Anhörung hätte aufgezeichnet werden sollen, allerdings wurde sie leider abgesagt. Dafür wurde nun ein neuer Termin festgelegt.
Der neue Termin: Montag, 15. März 2021, 13 Uhr bis 17 Uhr (Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal Anhörungssaal 3.101)
Gegenstand der Anhörung: „Verfassungs- und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber- und Informationsraum unter besonderer Berücksichtigung des Parlamentsvorbehalts, der Zurechenbarkeit von
Cyberangriffen sowie einer möglichen Anpassung nationaler und internationaler Normen“
Mehr dazu hier: https://www.bundestag.de/verteidigung#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2ExMl9WZXJ0ZWlkaWd1bmcvYW5ob2VydW5nZW4vODIxMzcwLTgyMTM3MA==&mod=mod539912
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a12_Verteidigung/anhoerungen/821370-821370
Thomas Reinholds Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung im Verteidigungsauschuss des deutschen Bundestages finden Sie außerdem hier: https://www.bundestag.de/resource/blob/812024/67fc9db4f856a8445355562500d2a134/stellungnahme-Thomas-Reinhold_14-12-2020-data.pdf