Autonome Waffensysteme, die größtenteils ohne Zutun eines Menschen handeln und militärische Ziele bekämpfen können, sind seit einigen Jahren ein kontroverses Thema. Als möglicher Vorteil gilt, dass autonome Waffen auf dem Schlachtfeld schneller als Menschen sind, Emotionen ausklammern und durch den Einsatz in gefährlichen Situationen eigene Soldatinnen und Soldaten schützen können. Doch bringt der Einsatz auch ethische und völkerrechtliche Bedenken mit sich, da bei komplett autonomen Waffensystemen die Maschine über Menschenleben entscheidet. Darüber hinaus stellt sich die Frage, inwiefern solche Technologien zu Aufrüstungsspiralen führen, die Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Gewalt senken oder bei unkontrollierter Verbreitung eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen könnten.

Zu diesen Fragen hat das Büro für Technikfolgen-Abschätzung im Oktober 2020 einen Bericht vorgelegt:

Grünwald R et al. (2020): Autonome Waffensysteme. Endbericht zum TA-Projekt. Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag.

In diesem geht es neben einer Darlegung des Forschungsstandes sowie technischen und militärischen Aspekten auch um sicherheitspolitische Implikationen, ethische wie rechtliche Fragen und Aspekte der Rüstungskontrolle. Am Mittwoch den 04.11.2020 gab es dazu auch ein öffentliches Fachgespräch im Bundestag [I].

Auch wenn viele Eigenschaften und Einsatzszenarien von autonomen Waffensystemen momentan noch spekulativ sind, wird das Thema doch in absehbarer Zeit an Relevanz und Aktualität gewinnen. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung betont daher in seinem Abschlussbericht, dass momentan ein guter Zeitpunkt für die Debatte über und die Regulierung von autonomen Waffensystemen ist. Je weiter die Forschung in dem Bereich fortschreitet und je mehr automatisierte und auch autonome Waffensysteme in bestehende militärische Vorgänge integriert werden, desto schwerer fällt eine Regulierung.

Im Rahmen einer Anfrage des Science Media Center wurden Statements folgender Personen eingeholt.

  • Prof. Dr. Silja Vöneky, Professorin für Völkerrecht und Rechtsethik, Universität Freiburg, und Mitglied der FRIAS Forschungsgruppe Responsible AI
  • Stefka Schmid, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Wissenschaft und Technik für Frieden und Sicherheit (PEASEC), Technische Universität Darmstadt und Prof. Dr. Christian Reuter, Inhaber des Lehrstuhls Wissenschaft und Technik für Frieden und Sicherheit (PEASEC), Technische Universität Darmstadt
  • Dr. Frank Sauer, Senior Research Fellow, Universität der Bundeswehr München
  • Anja Dahlmann, Wissenschaftlerin, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik und Leiterin des Projektes „The International Panel on the Regulation of Autonomous Weapons“, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
    und Dr. Elisabeth Hoffberger-Pippan, Wissenschaftlerin, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik im Projekt „The International Panel on the Regulation of Autonomous Weapons“, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
  • PD Dr. Robert Frau, Privatdozent für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder)

Die Statements und alle Hintergründe finden Sie hier:

https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/rapid-reaction/details/news/regulierung-von-autonomen-waffensystemen-tab-bericht/

Regulierung von autonomen Waffensystemen – TAB-Bericht